Allgemeine Gerichtsurteile aus dem Möbelhandel Teil 1

Inhalt: Nachbesserungsversuch zulassen!

 

Sie müssen den Nachbesserungsversuch zulassen, sonst verlieren Sie Ihr Recht auf Wandlung.

 

Info von moebelschlau: Achten sie auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ob Mängelbeseitigungsmöglichkeiten seitens des Händlers bestehen, bevor Sie vom Kaufvertrag zurücktreten möchten. Der Rücktritt vom Kaufvertrag ist nur dann einzusetzen, wenn die mangelhafte Ware weder zu reparieren ist noch im Rahmen einer Ersatzlieferung zu ersetzen ist. Die Leistung muss also unmöglich sein. Ansonsten hat der Verkäufer nach § 439 BGB das Recht auf Beseitigung des Mangels.

 

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Inhalt: Die Nachbesserung nicht zugelassen!

 

Der Kunde wünscht, obwohl er die Nachbesserung nicht zugelassen hat den Rücktritt vom Kaufvertrag.

 

Der Kunde hat die Aktivlegitimation (Inhaberschaft der Forderung) nicht nachgewiesen. Aufgrund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen können die Ansprüche aus dem Kaufvertrag nicht abgetreten werden. Das Abtretungsverbot in den Allgemein Geschäftsbedingungen verstößt nicht gegen §§ 307, 308, 309 BGB, sondern ist wirksam. Abgesehen davon liegen auch Voraussetzungen für einen Rücktritt gemäß § 440 nicht vor, da bereits zwei gescheiterte Nachbesserungsversuche fehlen.

 

Info von moebelschlau: Ungeachtet der Tatsache, dass die Klägerin hier nicht aktiv legitimiert ist, liegen die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Rücktritt nicht vor. Dies ergibt sich insbesondere daraus, dass zwischen den Parteien eine Vereinbarung dahingehend getroffen worden ist, dass die Garnitur insoweit zur Überprüfung und etwaigen Mangelbeseitigung in das Herstellerwerk verbracht werden sollte. Ungeachtet der Frage, ob zuvor überhaupt Nachbesserungsversuche stattgefunden haben und hiervon zwei gescheitert sind, verhält es sich so, dass es hierauf aufgrund der zwischen den Parteien getroffenen Absprache nicht ankommt.

 

Verständigen sich nämlich der Verkäufer und der Käufer dahingehend, dass das Werk erneut überprüft und etwaig vorhandene Mängel beseitigt werden solle, kann sich der Käufer nach entsprechend getroffener Absprache nicht auf einen Rücktritt vom Kaufvertrag berufen. Abgesehen davon, dass es sich hierbei dann in jedem Fall um eine Individualabsprache handeln würde, wäre eine derartige Verhaltensweise auch treu widrig im Sinne von § 242 BGB. 

 

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Inhalt: Nachbesserungsfrist bis 14 Wochen

 

Handelt es sich bei der Nachbesserung nicht um Lagerware, sondern um speziell gefertigte Planungsware, dann kann eine Nachbesserungsfrist von bis zu 14 Wochen angemessen sein.

 

Auch eine Instanz weiter, dass Landgericht Lübeck, hat die Berufung abgelehnt.

 

Info von moebelschlau: Man sollte bedenken, dass der Hersteller des eigentlichen Möbelstückes wiederum mehrere Lieferanten in verschiedenen Ländern haben kann. Die Zulieferung zum Herstellerwerk kann somit mehrere Wochen in Anspruch nehmen.

 

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Inhalt: Verjährungsfrist reduzieren!

 

Besteht die Möglichkeit im Rahmen von Verbrauchsgüterverkäufen (in diesem Fall eine beanstandende Polstergarnitur) die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche von zwei auf ein Jahr zu reduzieren?

 

Info von moebelschlau : Die Forderung auf Beseitigung der Beanstandung ist allein schon dahingehend unwirksam, wenn der Anspruch auf die Leistung oder der Nacherfüllung verjährt ist. Eine Verkürzung der Verjährung auf ein Jahr ist zulässig, wenn es sich bei der Kaufsache um eine gebrauchte Sache handelt. Gebraucht ist eine Sache im Sinne des § 475 II BGB, wenn sie bereits bestimmungsgemäß genutzt wurde. Benutzte Sachen sind nämlich mit einem höheren Sachmängelrisiko behaftet. Bei dem hier vorliegenden Sachverhalt handelt es sich um ein Ausstellungsstück, dass in dem Ausstellungsräumen benutzt wurde. So ist es eine gebrauchte Sache, die täglich mehrmals ausprobiert, vorgeführt und benutzt wird.

 

Die Möbelkunden nutzen dieses Angebot zum Probesitzen und zum testen der Stabilität. Durch diese Nutzung, die die Nutzung im privaten Bereich ohne weiteres erreichen kann, liegt eine gebrauchte Sache vor. Grundsätzlich sind Polstermöbel, die als Ausstellungsstück dienen, daher gebrauchte Sachen. Die Benutzung durch Besucher der Ausstellung ist als bestimmungsgemäße Nutzung anzusehen. Das dadurch gesteigerte Mängelrisiko rechtfertigt die Verkürzung der Gewährleistung somit auf ein Jahr. Den Ausgleich dafür bildet der Preisvorteil des Käufers, denn das Ausstellungsstück war deutlich preisreduziert. Demgemäß war hier nicht die zweijährige Verjährungsfrist sondern die geänderte einjährige Verjährungsfrist nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschlaggebend.

 

 

Vergleicht man ein anderes Urteil aus dem Kaufrecht, dass Ausstellungsfahrzeuge selbst dann, wenn sie eine Tageszulassung haben und kurzfristig als Probefahrzeuge eingesetzt worden sind, nicht als gebrauchte Sachen anzusehen sind. Vor diesem Hintergrund können daher Ausstellungsstücke sicherlich nicht grundsätzlich als gebrauchte Sachen anzusehen sein. Vielmehr ist auf den jeweiligen Einzelfall abzustellen. 

 

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Inhalt: Lieferverzug

 

Im Kaufvertrag wurde die Bezeichnung „baldigst“ im Text des Kaufvertrages für den Termin der Lieferung festgehalten. Der Ausdruck „baldigst“ bedeutet im Ergebnis nur „so schnell wie möglich“.

 

Info von moebelschlau: Grundsätzlich sollten Sie den Liefertermin mit dem Verkäufer absprechen. In der Regel kann Ihnen der Verkäufer einen zumindest ungefähren Anlieferungstermin mitteilen, den er dann auch im Kaufvertrag mit einer ca. Kalenderwoche festhält.

 

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Inhalt: Lieferzeiten

 

Nach der allgemeinen Lebenserfahrung liegt bei Markenmöbeln eine Lieferzeit von bis zu drei Monaten noch im marktüblichen Bereich. 15 Monate - nach diesem Urteil - sind einfach zu lang. Wenn alle Nachfristen Ihrerseits eingehalten werden und die Ware wird dennoch nicht geliefert, dann dürfte das Recht auf Ihrer Seite sein und ein Rücktritt vom Kaufvertrag sollte auch möglich sein. Aber es müsste immer der Einzelfall genaustens geprüft werden.

 

Info von moebelschlau: Achten Sie bei Vertragsabschluss auf das eingetragene Lieferdatum. Meistens steht dort eine circa Kalenderwoche. Das Circa bedeutet, dass sich der Händler noch eine kleine Toleranzzeit erlaubt, diese sollte aber 2-3 Wochen nicht überschreiten.

 

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Inhalt: Fristversäumnis

 

Der Kläger versäumte eine erstinstanzliche wichtige Frist, und zwar die Frist gem. § 411 Abs. 4 ZPO. Nach Fristsetzung des Amtsgerichts hätte der Kläger Einwendungen gegen das schriftliche Gutachten fristgerecht mitteilen müssen. Das tat er nicht. Diese Fristversäumnis blieb unentschuldigt und die Darlegungen seines Schriftsatzes waren verspätet eingetroffen. Zum ersten Urteil

 

Info von moebelschlau: An diesem Beschluss erkennt man wie wichtig die Einhaltung von Fristen ist. Das Fristversäumnis führte letztendlich zum Prozessende, mit dem der Kläger unterlag.

 

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Inhalt: Passen die Möbel in den Raum?

 

Liegt es in der Verantwortung des Möbelkäufers, dass er sich vor dem Kauf von Möbel darüber Klarheit verschaffen muss, ob die Möbel tatsächlich mit den bestehenden Maßeinheiten überhaupt in die dafür vorgesehenen Räume gelangen können?

 

Info von moebelschlau: Das Verkaufspersonal kann die örtlichen Begebenheiten des Kunden nicht kennen und somit auch nicht wissen, dass eine Anlieferung durch das Treppenhaus oder durch Türen nicht gewährleistet ist. Das Verkaufspersonal ist daher auf entsprechende Informationen der Möbelkunden angewiesen, um genau die Umstände zu vermeiden.

 

Tipp: Sobald Sie bedenken haben, dass es bei Ihnen vor Ort Schwierigkeiten hinsichtlich des Transportes geben könnten, dann sprechen Sie das Thema beim Verkäufer offen an und lassen sich evtl. die Lösungsansätze schriftlich bestätigen.

 

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Weitere Tipps finden Sie hier!

Inhalt: Beschädigung am Kundeneigentum

 

Eine Frage, die sich generell bei einer angeblich verschuldeten Beschädigung am Kundeneigentum stellt, ist: Wurde ein Endannahmeprotokoll oder ein zusätzliches Schreiben erstellt bzw. bestätigt, dass ein Schaden am Kundeneigentum vorliegt oder nicht vorliegt? Ein großer Aspekt! Denn wenn man bereits mit der eigenen Unterschrift zugestanden hat, dass keine Beschädigung am Kundeneigentum entstanden ist, dann wird es noch schwerer, das Gegenteil zu beweisen.

  

Info von moebelschlau: Nach den gesetzlichen Vorschriften besteht eine Schadenspflicht grundsätzlich nur bei nachgewiesenem Verschulden. Nur durch die reine subjektive Vermutung, steht nicht zweifelsfrei fest, dass eine Beschädigung an einer Sache verursacht worden ist. Die Schuldzuweisung muss durch eine Darlegungs- und Beweislastpflicht auch bewiesen werden.

 

Bei Beschädigungen die nicht eindeutig bewiesen sind, lieber auf professionelle Picobello Produkte zurückgreifen.

 

Wie schwer sich die Beweispflicht darstellen kann, zeigt das folgende Urteil:

 

Kurze Erläuterung was ist passiert?

 

Ein Montageteam hat in einem Wohnraum eines Möbelkunden eine Montage durchgeführt. In einem Nebenraum ist während der Montage ein mit Büchern beladener Tisch zusammen gebrochen. Durch den lauten Knall des Zusammenbruchs eilten die Möbelkunden zu dem Ort des Geschehens.

 

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Inhalt: Unwesentliche Mängel

   

Besteht der Rücktritt vom Kaufvertrag auch bei unwesentlichen Mängeln?

 

Was sind unwesentliche Mängel?

 

Das sind zum Beispiel kleine Kratzer oder Druckstellen, marginale Hautunregelmäßigkeiten bei Naturprodukten oder minimale optische Beeinträchtigungen der Ware die das Gesamtbild nicht stören.

 

Fazit : Bei einem geringfügigen Mangel kann der Kaufpreis zwar gemindert werden, aber die Möglichkeit den gesamten Kaufvertrag rückgängig zu machen, besteht nicht. Daran ändert auch nichts, wenn zwei Nachbesserungsversuche gescheitert sind. Auch unbehebbare Sachmängel können unerheblich im Sinne von § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB sein.

 

In diesem Fall wurde dem Kunden ein 5 prozentige Kaufpreisminderung zugesprochen, aufgrund von mehreren welligen Schattierungen an den Küchenfronten. In einem ähnlichen Urteil vom OLG Koblenz wurde für ein Kleider- und Wohnzimmerschrank aufgrund von mehreren Druckstellen und Kratzer eine Wertminderung unter 5% zugesprochen.

 

 

Info von moebelschlau: Liegen derartige Beanstandungen vor, sollte man sich mit dem Möbelhaus am besten in Form eines Preisnachlasses oder eines Warengutscheines einigen, bevor man einen langen Rechtsstreit eingeht.

 

Tipp: Meistens fällt der Warengutschein in der Wertigkeit höher aus als der Preisnachlass. Auch die zeitliche Frist der Einlösung des Gutscheines ist in der Regel unbefristet.

 

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Inhalt: Quittung über Barzahlung!

 

Die Eintragung über eine Zahlung im Kaufvertragsformular unter Zahlungsvereinbarung stellt keine Quittung über die Barzahlung da, sondern eine Regelung über die vereinbarte Zahlungsweise.

 

 

Info von moebelschlau: Eine Klage einzureichen, ohne jeglichen Beweis die Rechnung der Möbel bezahlt zu haben, halten wir für sehr gewagt. Warum wird dennoch geklagt? Die Antwort überlassen wir Ihnen. Das ist auch ein Grund, warum immer mehr Rechtsschutzversicherungen sogenannte Mediatoren (Streitschlichter) einsetzen, bevor sie die Freigabe erteilen. 

 

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Inhalt: Kostenvoranschlag nicht mitgeteilt

 

Der Verbraucher hat einen entsprechenden Kostenvoranschlag nicht übersendet und direkt die Beseitigung der Bohrlöcher selbst veranlasst und somit den Restrechnungsbetrag nicht beglichen. Liegt ein Vertragsverstoß vor? Auch musste ein Gutachter hinzugezogen werden um die Aufwendungen der Beseitigung der Bohrlöcher zu beurteilen.

 

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Inhalt: Im Gebrauch entstandener Sitzspiegel

 

 

Ein im Gebrauch entstandener Sitzspiegeln stellt kein arglistiges Verschweigen eines etwaigen Mangels dar und auch keine Verletzung der Aufklärungspflichten seitens des Verkäufers.

 

Info von moebelschlau: Auch eine Übergabe eines Qualitätspasses oder ein ausliegende Produktbeschreibung in der Ausstellung kann die Aufklärungspflicht über spezielle Produkteigenschaften erfüllen. Ob sich der Möbelkunde damit auseinandersetzt oder nicht, liegt in seiner Verantwortung.

 

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Inhalt: Abnahme der Möbel nach Tod des Ehepartners

  

Unmittelbar nach dem Tod ihres Mannes teilte die Ehefrau dem Möbelhaus mit, dass sie die Lieferung nicht abnehmen wolle, da sie jetzt nach dem Tod ihres Mannes nicht umziehen werde und deshalb die Lieferung der Möbel nicht möglich sei. Das Möbelhaus besteht auf Erfüllung des Vertrages Zug-um-Zug gegen Lieferung der Möbel, bei denen es sich nach ihrer Darstellung um anderweitig nur schwer absetzbare Sonderanfertigungen handelt.

 

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Inhalt: Schadensersatzansprüche

 

Ein Möbelkunde nahm sich aufgrund von Fehllieferungen einer Federkernmatratze insgesamt 3 mal Urlaub, bis er die fehlerfreie Ware nutzen konnte. Daraufhin hat er Schadensersatzansprüche gestellt.

 

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Inhalt : Beschädigung des Parkettbodens + Intensive Sitzprobe

 

Der Kläger behauptet: Die angelieferten Möbel entsprächen nicht der Bestellung. Sitzhöhe und Sitztiefe der gelieferten Couch seien abweichend von der besichtigten Couch. Die Möbel verfügten über konische Füße, die für das Aufstellen auf Parkettboden ungeeignet seien. Der gelieferte Einzelsessel sei so schwer, dass er von einer Person nicht bewegt werden könne.

 

Info von moebelschlau: In einem großen Möbelhaus können hunderte von Polstermöbel stehen. Da kann man schon mal schnell durcheinander kommen, wenn in dutzenden von diesen eine Sitzprobe durchgeführt wurde.

 

Tipp: Machen Sie ruhig nach der Bestellung ein Foto von Ihrer bestellten Ware, damit es später nicht zu Missverständnissen führt.

 

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Inhalt: Wellen-und Muldenbildungen

 

Der Käufer rügte seine Couchgarnitur die er aus der Ausstellung eines Möbelhauses heraus gekauft hatte, schon nach kurzer Zeit. Das Amtsgericht, als auch die Berufung über das Landgericht brachte für den Käufer keinen Erfolg. Er verlangte aufgrund von Falten,- Wellen- und Muldenbildungen den Rücktritt vom Kaufvertrag. Die Gerichte haben entschieden, dass es bei einer „legeren Polsterung“ sich eindeutig um eine „warentypische Eigenschaft“ handelt, die herstellungstechnich gewollt und bei Polstermöbel dieser Art vorzufinden ist.

 

Info von moebelschlau: Wieder ein Gerichtsurteil nach den allgemeinen, gerichtsbekannten Erfahrungssätzen einer „legeren“ Polsterung. Sollte der Begriff „legere Polsterung“ in Ihren Vertragsunterlagen auftauchen, dann handelt es sich um eine Garnitur, die gerade diese Eigenschaften : Falten,- Wellen- und Muldenbildungen deutlich zum Ausdruck bringen soll.

 

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