Kuhlen- und Muldenbildung = Berufung

 

Landgericht Dortmund 11 S 61/16 vom 05.10.2017

 

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Unna vom 20.07.2016 (15 C 234/15) wird auf dessen Kosten zurückgewiesen.

 

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

  

Gründe

  

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen.

 

Die statthafte und in zulässiger Weise eingelegte und begründete Berufung hat keinen Erfolg.

 

Dem Kläger steht kein Anspruch auf Rückzahlung von 3.079,- Euro Zug um Zug gegen Rückgabe und Rückübereignung des streitgegenständlichen Boxspringbettes aus § 346 Abs. 1, 323, 437 Nr. 2. 434 BGB gegen die Beklagte zu.

 

Auch nach dem in II. Instanz eingeholten ergänzenden Sachverständigengutachten des Sachverständigen ist das streitgegenständliche Boxspringbett nicht mit einem Sachmangel gem. § 434 Abs. 1 BGB behaftet. Insoweit hat der Sachverständige in seinem schriftlichen Ergänzungsgutachten vom 14.07.2017 überzeugend unter Zugrundelegung nachvollziebarer und richtiger Anschlusstatsachen dargelegt, dass keine technisch begründbaren Fehler oder Abweichungen, die sich außerhalb der in den Bestimmungen und Regelwerke (DIN, RAL) gegebenen Toleranzen befinden, feststellen lassen. Alle Werte befanden sich deutlich im Rahmen des insoweit maßgeblichen Toleranzrahmens. Diesen überzeugenden Ausführungen schließt sich die Kammer an.

 

Die Kostenentscheidung beruht auf § 97 Abs. 1 ZPO, diejenige zur vorläufigen Vollstreckbarkeit auf § 708 Nr. 10,713 ZPO.

 

Der Streitwert wird auf 3.079,00 Euro festgesetzt.